Rheinland-pfälzische Bildungsministerin Vera Reiß neue Vorsitzende der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz

Vera Reiß, Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz (SPD), ist in diesem Jahr Vorsitzende der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) mit Sitz in Bonn. Sie wurde im Dezember 2014 von den Mitgliedern der GWK in Nachfolge von Staatsministerin Doris Ahnen gewählt. Stellvertretende Vorsitzende der GWK im Jahr 2015 ist turnusmäßig die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Prof. Dr. Johanna Wanka (CDU). Bund und Länder wechseln sich jährlich im Vorsitz der GWK ab.

In der 2008 gegründeten GWK wirken Bund und Länder im Bereich der gemeinsamen Wissenschafts- und Forschungsförderung zusammen. Gemeinsam fördern sie auf der Grundlage des Artikels 91 b Abs. 1 Grundgesetz Wissenschaft, Forschung und Lehre in Fällen überregionaler Bedeutung. Das jährliche Gesamtvolumen der gemeinsamen Förderung von Bund und Ländern beträgt zwischenzeitlich über 13 Milliarden Euro und hat damit einen neuen Höchststand erreicht.

Neben der institutionellen Förderung von Forschungs- und Forschungsförderorganisationen bilden die sogenannten "drei Pakte" (Hochschulpakt, Exzellenzinitiative, Pakt für Forschung und Innovation) den Kern der gemeinsamen Aktivitäten. Erst im Dezember 2014 haben die Regierungschefinnen und -chefs von Bund und Ländern die Fortsetzung des Hochschulpaktes in den Jahren 2015 bis 2020 und die Fortsetzung des Paktes für Forschung und Innovation ab dem Jahr 2016 (PFI III) beschlossen. Darüber hinaus haben sie dem Grundsatzbeschluss für eine neue Bund-Länder-Initiative zur Nachfolge der Exzellenzinitiative zugestimmt. Sie haben die GWK gebeten, diese neue Initiative unter Berücksichtigung der Ergebnisse der zurzeit laufenden Evaluation der Exzellenzinitiative und der neuen verfassungsrechtlichen Gestaltungsspielräume zu erarbeiten, und sie ihnen im Juni 2016 zur Entscheidung vorzulegen.

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