Kommunen müssen zusätzliche Kredite aufnehmen

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Die Verschuldung der Kommunen ist erneut angestiegen. Obwohl Deutschland einen Konjunkturaufschwang verzeichnet, mussten insbesondere hoch defizitäre deutsche Städte mit mehr als 20.000 Einwohnern ein Schuldenwachstum im Jahr 2015 hinnehmen. Auch für das Jahr 2017 prognostizieren 50 Prozent der Kämmerer, zusätzliche Schulden aufnehmen zu müssen.

Das ergab eine aktuelle Studie der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft Ernst & Young mit Sitz in Stuttgart. Für die Untersuchung wurden 300 deutsche Kommunen befragt sowie die Verschuldungssituation aller 674 deutschen Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern analysiert.

Rekordverschuldung der Kommunen

Die Erhebung zeigt, dass sich die Verschuldung aller Kommunen mit mehr als 20.000 Einwohnern auf den neuen Höchstwert von 82,2 Mrd. Euro erhöhte (+0,6 Prozent). Zwar konnten 417 der 674 Städte und Gemeinden ihren Schuldenstand reduzieren, jedoch betrifft das vor allem die relativ gering verschuldeten Kommunen (Schuldenstand: weniger als 1.000 Euro pro Einwohner), die ihre durchschnittliche Verschuldung um knapp vier Prozent abbauen konnten. Die Kommunen mit einem Schuldenstand von mehr als 2.000 Euro je Einwohner hingegen verzeichneten einen Anstieg der Verschuldung um einen Prozent.

Ein Blick auf das laufende Haushaltsjahr zeigt ein Defizit auf: Zwar prognostizieren die Kämmerer steigende Gesamteinnahmen um zwei Prozent, jedoch auch Gesamtausgaben von + 3,4 Prozent. Vor allem die Sozialausgaben, die um vier Prozent zulegen, werden die Kassen der Kommunen stark beanspruchen.

Ein Grund für die Belastung der kommunalen Haushalte ist die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge. Für 2016 rechnen die Städte und Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnern mit Kosten von hochgerechnet 2,9 Mrd. Euro. Das entspricht einem Anstieg von 28 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Konsequenzen für die Einwohner

Für die Bürger zieht das weitreichende Folgen nach sich. So geben vier von fünf Kommunen an (79 Prozent), im laufenden und im kommenden Jahr kommunale Steuern und Gebühren für Kindertagesstätten und Friedhöhe zu erhöhen. Gleichzeitig wollen 38 Prozent verschiedene Leistungen streichen. Darunter fallen unter anderem die Straßenbeleuchtung (acht Prozent), Angebote für Jugendliche und Senioren (acht Prozent) sowie ein eingeschränkter Betrieb oder die Schließung der Schwimmbäder.

Weitere Informationen zur Studie finden Interessierte unter diesem Link.