
Die Umfrageergebnisse waren Diskussionsgrundlage für den Runden Tisch, zu dem die Stiftung Lebendige Stadt Politiker, Kulturschaffende, Stadtplaner, Unternehmer und Verwaltungsexperten nach München eingeladen hatte; Foto: Stiftung Lebendige Stadt
Mehrheit der Deutschen hat Vertrauen in ihre Bürgermeister, 41 Prozent würden sich politisch engagieren
Mehr als die Hälfte der Deutschen (54 % ) hat großes Vertrauen in ihren Bürgermeister bzw. Oberbürgermeister. 46 Prozent vetrauen ihrem Stadt- oder Gemeinderat. Dabei fällt das Vertrauen in kleineren Gemeinden größer als in den Städten aus und direkte gewählte Bürgermeister genießen höheres Vertrauen als ihre von Räten oder Versammlungen gewählten Kollegen. Das sind einige Ergebnisse der Umfrage Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie" des Forsa-Instituts im Auftrag der Stiftung Lebendige Stadt mit Sitz in Hamburg.
Volksentscheide könnten Vertrauen in die Politik stärken
Die Studie belegt ferner, dass 64 Prozent der Befragten der Meinung sind, dass Volksentscheide das Vertrauen in die Politik stärken könnte. Aber hier zeigt sich auch ein bemerkenswerter Widerspruch: Nur 32 Prozent der Befragten glauben nämlich, dass die Entscheidungen, die in einer Stadt oder Gemeinde getroffen werden müssen, überhaupt dazu geeignet sind, darüber alle Bürger abstimmen zu lassen. Die Themen seien meist zu komplex für einen Volksentscheid, um darüber mit "ja" oder "nein" abzustimmen - davon sind 44 Prozent der Umfrage-Teilnehmer überzeugt. Das gelte vor allem für die Großstädte, so die Studienergebnisse.
Selbst unter denjenigen, die in Volksentscheiden eine "vertrauensbildende" Wirkung erkennen, ist weniger als die Hälfte der Meinung, dass sich Themen für Volksentscheide eignen. 79 Prozent geben an, dass sich an Volksentscheiden nur bestimmte Gruppen mit speziellen Interessen beteiligen. 72 Prozent sehen sogar die Gefahr, dass Minderheiten bei Volksentscheiden ihre Ansichten auf Kosten der Mehrheit durchbringen. Die Untersuchung zeigt: Je höher der Bildungsabschluss der Befragten ist, umso kritischer würden Volksentscheide gesehen.
41 Prozent würden sich politisch engagieren
Um die Wahlbeteiligung zu erhöhen, schlagen 19 Prozent der Befragten mehr Bürgernähe und 15 Prozent mehr Glaubwürdigkeit der Politiker vor. 13 Prozent wünschen sich bessere Informationen zur Wahl und 8 Prozent eine verständlichere Sprache. In diesem Zusammenhang werden Volksentscheide allerdings kaum als geeignete Maßnahme genannt. Immerhin bis zu 41 Prozent der Befragten können sich unter bestimmten Voraussetzungen vorstellen, sich politisch zu engagieren. Die Bereitschaft steige mit der Konkretheit der Aufgabe und sei in Städten und mit steigendem Bildungsgrad ausgeprägter, so die Marktforscher.
Yvonne Wodzak 04.04.2017









