Niedersachsen unterstützt Kommunen bei der Digitalisierung der Verwaltung
Die öffentlichen Verwaltungen müssen aufgrund des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bis Ende 2022 dafür Sorge tragen, den Bürger*innen einen digitalen Zugang zu den jeweiligen Dienstleistungen zu ermöglichen. Damit die Kommunen des Landes Niedersachsen dies fristgerecht umsetzen können, bietet das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport an, die Akteure bei der Bereitstellung der verschiedenen Verwaltungsdienstleistungen zu unterstützen.
Im Rahmen des jüngst gestarteten Projekts "P15 – Modell-Digitalisierungsprojekte in Modellkommunen" soll eine Fördersumme von fünf Millionen Euro eingesetzt werden. Damit will die Landesregierung ausgewählte Kommunen dabei unterstützen, die Digitalisierung der Verwaltung voranzutreiben und die Umsetzung von Onlinediensten zu ermöglichen. Welche Kommune ausgewählt wird, entscheidet das Ministerium in Zusammenarbeit mit kommunalen Spitzenverbänden. Für die Umsetzung zeichnet die GovConnect GmbH verantwortlich, an der das Land Niedersachsen seit September 2020 beteiligt ist.
Der IT-Bevollmächtigte der Landesregierung und Chief Information Officer (CIO), Dr. Horst Baier, sagt: "Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes und die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen kann nur im Schulterschluss von Land und Kommunen gelingen. Durch die Einbindung der GovConnect und damit auch der kommunalen IT-Dienstleister in das Programm 'Digitalisierung der Verwaltung in Niedersachsen' können wir künftig sehr viel enger zusammenarbeiten und die Kommunen besser unterstützen."
In einem ersten Schritt soll eine Bestandsaufnahme der schon bestehenden digitalen Angebote der Kommunen gemacht werden. Darauf aufbauend ist geplant, eine Arbeitsteilung zwischen den Kommunen zu vereinbaren. Dies soll gewährleisten, dass eine Onlineleistung möglichst an einer Stelle entwickelt und dann für alle anderen Kommunen bereitgestellt wird.
