Kommunen verzeichnen vier Prozent weniger Gesamteinnahmen
Kräftige Finanzspritzen von Bund und Ländern sorgten im Jahr 2020 dafür, dass sich die Ausfälle der Einnahmen der deutschen Städte und Gemeinden in Grenzen hielten. Das ergab die aktuelle Kommunenstudie, die die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young herausgegeben hat. Insgesamt 300 deutsche Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohner*innen nahmen daran teil.
Der Befragung zufolge brachen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer im Jahr 2020 um durchschnittlich 15 Prozent ein, das Minus bei den Gesamteinnahmen lag allerdings nur bei 4,3 Prozent. Die Ausgaben wuchsen nur minimal um 0,2 Prozent. Zurückzuführen sei das auf die Finanzhilfen von Bund und Ländern im vergangenen Jahr, die im Schnitt zehn Prozent der Gesamteinnahmen der Kommunen ausmachten.
"Es war wichtig, dass es Bund und Ländern im vergangenen Jahr gelungen ist, die Finanzlage der Kommunen zu stabilisieren – denn die Kommunen sind wichtige wirtschaftliche Akteure und haben als Auftraggeber eine entscheidende Bedeutung für die regionale Wirtschaft", sagt Prof. Dr. Bernhard Lorentz, Partner bei EY und Leiter des Bereichs Government & Public Sector für Deutschland, die Schweiz und Österreich.
Obwohl die Kommunen geringere Einnahmen verzeichneten, gaben sie auch mehr Geld für Investitionen aus, so die Studie. Demnach haben 61 Prozent der Kommunen ihre Investitionsausgaben für Schulen erhöht beziehungsweise planen dies für 2021. Auch in die IT-Infrastruktur wurde investiert, und zwar von 57 Prozent der Kommunen.
Ausblick 2021
Die Initiator*innen der Analyse haben auch nach den kommunalen Finanzen für das aktuelle Jahr gefragt. Demzufolge rechnen nur 32 Prozent der deutschen Kommunen mit Gewerbesteuereinnahmen auf dem Niveau des Vorkrisenjahres 2019. Die Mehrheit der Befragten geht auch weiterhin von verminderten Einnahmen aus, 22 Prozent der Kämmerer rechnen sogar damit, dass die Gewerbesteuereinnahmen mindestens zehn Prozent nieder ausfallen als 2019.
Aufgrund der angespannten Finanzlage erwägen 64 Prozent der Städte und Gemeinden, Steuern beziehungsweise Abgaben zu erhöhen. Demnach soll insbesondere die Müllabfuhr und die Straßenreinigung (jeweils 33 %) teurer werden. 32 Prozent planen, die Gebühren für die Wasserversorgung anzuheben, 29 Prozent die Parkgebühren.
