Tübingens Bürger-App fördert politische Willensbildung

Bürgerbefragungen gelten vielerorts als probates Mittel, um ein Stimmungsbild der Öffentlichkeit zu verschiedenen Maßnahmen zu erhalten, welche die öffentliche Verwaltung umsetzen möchte. Das kann die Neubebauung eines Areals sein, die Ausweitung des Parkraums in der Innenstadt oder die Erschließung des Markenkerns einer Stadt. In der Regel werden diese Umfragen in Papierform durchgeführt – entweder erhalten Bürger:innen die Fragen per Post und können die Antworten zurücksenden oder sie können diese an Sammelstellen im Stadtgebiet abgeben.

Die Stadt Tübingen in Baden-Württemberg (~90.300 Ew.) ist einen neuen Weg gegangen und hat im März 2019 eine Bürger-App eingeführt, in deren Fokus das Thema Bürgerbeteiligung steht. Einwohner:innen ab 12 Jahren (beim Launch: ab 16 Jahren) haben die Möglichkeit, sich an der Diskussion zu strittigen Stadtthemen zu beteiligen und ihre Meinung mithilfe von Befragungen abzugeben. Oberbürgermeister Boris Palmer sagte zum Launch: "Mit der App bringen wir Bürgerbeteiligung einfach und bequem auf die Smartphones und Tablets. Damit erleichtern wir die Teilnahme und stärken die kommunale Demokratie."

Stadt verschickt Codes zur Verifizierung 

Bereits drei Befragungen wurden über die sogenannte BürgerApp durchgeführt: 2019 stand der Bau eines neuen Hallenbads und eines Konzertsaals in Tübingen im Mittelpunkt, 2020 der Radweg auf der Neckarbrücke und 2021 das Tübinger Klimaschutzprogramm (drei Einzelbefragungen). Teilnahmeberechtigt sind alle, die sich einmalig mit einem 40-stelligen Code registrieren. Dieser wird von der Stadtverwaltung per Post verschickt. Die Verantwortlichen der Stadt erklären, warum dieser Vorgang so wichtig ist: "Die Zugangscodes stellen sicher, dass an Befragungen nur die Personen teilnehmen, die dazu berechtigt sind. Die Codes von Personen, die nicht mehr in Tübingen leben oder verstorben sind, werden vor einer neuen Befragung gesperrt."

Laut Oberbürgermeister Boris Palmer bringt Tübingen mit der BürgerApp Bürgerbeteiligung "einfach und bequem auf die Smartphones und Tablets" - Foto: Gudrun de Maddalena

Entwickelt wurde die App im Auftrag der Universitätsstadt Tübingen von der Collective Mind Solutions GmbH (ehemals: Aaronprojects GmbH), Leonberg, und der Neongelb GmbH, Stuttgart. Der Vertrieb und die Weiterentwicklung liegt seit 2020 in den Händen der THNG GmbH, ebenfalls Leonberg. Das Unternehmen hat im Jahr 2021 beispielsweise ein Diskussionsforum eingeführt, in der sich Interessierte während der Befragungen austauschen können. Erstmals kam das Forum, welches nicht mit der BürgerApp verbunden ist und eine eigene Anmeldung erfordert, für die Befragungsreihe zum Tübinger Klimaschutzprogramm zum Einsatz. Mit dem nächsten Update ist geplant, dass die Stadt über den weiteren Fortgang der Entscheidungen bei den Themen informiert, die in der BürgerApp zur Abstimmung gestellt wurden. 

Rege Teilnahme

Mit den bisherigen Umfrageergebnissen ist die Stadtverwaltung offenbar zufrieden: Im Jahr 2019 wurde eine Teilnahmequote von 16,4 Prozent erzielt, 2020 äußerten sich 24,5 Prozent via App und 2021 kamen die Einzelbefragungen auf eine Quote von 7,6 und 8,7 Prozent. Umgerechnet auf die Einwohnerzahl sind das zwischen 6.860 und 22.120 Menschen.

Alles in allem sei die Anwendung ein wichtiges Instrumentarium, um die politische Willensbildung zu fördern und die Stadt gemeinschaftlich weiterzuentwickeln. Von Seiten der Verantwortlichen heißt es: "Die BürgerApp ermöglicht es dem Gemeinderat, vor einer Entscheidung die Einwohnerinnen und Einwohner nach ihrer Meinung zu fragen. Die Entscheidung trifft zwar der Gemeinderat, das Ergebnis der Befragung gibt dem Gemeinderat aber die wichtige Information, ob er auch im Sinne der Tübingerinnen und Tübinger handelt. Tut er dies nicht, muss er einen abweichenden Beschluss gut begründen."

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