Landtagswahl
Brandenburg zeigt Haltung fordert zum Wahlurnengang auf
In Sachsen und Thüringen wurde Anfang September 2024 ein neuer Landtag gewählt. Und es waren geschichtsträchtige Wahlen: Denn während Parteien wie SPD, Grüne/Bündnis 90, Die Linke und FDP zahlreiche Stimmen verloren, verzeichnete die AfD ein Plus von mehr als drei Prozent in Sachsen und fast zehn Prozent in Thüringen im Vergleich zur Wahl 2019. Sie ist in Sachsen zweitstärkste Partei hinter der CDU, in Thüringen sogar die stärkste Partei. Nun haben die Bundesländer bis zum 1. Oktober 2024 Zeit, die Landtage zu konstituieren und zu einer ersten Sitzung zusammenkommen. Kein einfaches Unterfangen, denn es aufgrund des Wahlergebnisses wird es wohl zu bisher ungewohnten Konstellationen kommen.
Auch in Brandenburg stehen Wahlen an. Am 22. September 2024 haben die wahlberechtigten Bürger:innen des ostdeutschen Bundeslands die Chance, an die Wahlurne zu treten und ihren künftigen Landtag zu bestimmen. 2019 wurde die SPD mit 26,2 Prozent stärkste Partei, die AfD zweitstärkste Partei mit 23,5 Prozent. Die CDU landete mit 15,6 Prozent auf dem dritten Platz.
Das Bündnis Brandenburg zeigt Haltung!, das im Januar 2024 ins Leben gerufen wurde und eigenen Angaben zufolge unabhängig und überparteilich agiert, hat nun die Plakatkampagne "Demokratie braucht keine Alternative" gestartet, um an die Bürger:innen Brandenburgs zu appellieren, wählen zu gehen. Insgesamt 600 Großflächenplakate und 10.000 Laternenplakate werden bis zur Wahl Mitte September in Brandenburg aufgehängt. Sie enthalten Slogans wie "Herz statt Hetze!" oder "Es ist nicht egal!". Begleitet wird die Maßnahme, für die dem rbb zufolge rund 30.000 Euro eingesetzt werden, von einer Social-Media-Kampagne. Diese soll am Montag, den 9. September 2024, starten.
Jann Jakobs, Mitinitiator des Bündnisses Brandenburg zeigt Haltung und früherer Oberbürgermeister von Potsdam, sagt: "Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen haben es gezeigt: Wir müssen unser Engagement für ein demokratisches Brandenburg noch einmal deutlich verstärken, um nicht rechtsextremen, antisemitischen und undemokratischen Parteien das Feld zu überlassen. Deswegen gilt unser ganzer Einsatz für ein starkes und demokratisches Brandenburg. Bei dieser Wahl geht es darum, sich für die Demokratie einzusetzen und zu zeigen, auf welcher Seite man steht. Wir wollen Haltung zeigen und an alle Brandenburgerinnen und Brandenburger appellieren, dies auch bei diesen wichtigen Wahlen öffentlich sichtbar zu machen."
An der Aktion beteiligen sich zahlreiche Unternehmen und Institutionen. Darunter befinden sich der Caritasverband Berlin, das Erzbistum Berlin, die Verbraucherzentrale Brandenburg und die Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg.
