Bundestag untersucht Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit

Der Deutsche Bundestag nimmt die "Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit" in den Blickpunkt. Eine Online-Umfrage soll bis zum 2. November 2015 Einschätzungen und Erfahrungen möglichst vieler Interessierter zusammentragen. Zielgruppe sind Vertreter der zivilgesellschaftlichen Organisationen und Bürgerinitiativen, der Medien, der Wirtschaft, der Wissenschaft, der Politik und der Verwaltung - aber auch einzelne Bürger. Das IZT – Institut für Zukunftsstudien und Technologiebewertung in Berlin ist mit der Befragung beauftragt. Die Umfrage widmet sich Fragen wie welche Motive fördern Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit? Welche Anforderungen werden an Online-Bürgerbeteiligung gestellt? Warum bleibt die politische Beteiligung im Internet bislang hinter den Erwartungen zurück?

Unter folgenden Link kann die Umfrage: http://www.stakeholderpanel.de/sosci/beteiligung abgerufen werden.

Seit September 2005 haben Bürger die Möglichkeit, E-Petitionen beim Bundestag einzureichen bzw. mitzuzeichnen. Im Zeitraum 2010-2013 experimentierte die "Internet-Enquete" des Bundestags erstmals mit Blogs, Twitter und einer eigenen Beteiligungsplattform. Aktuell bezieht die Kommission "Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" die Öffentlichkeit durch eigene Formate ein. Außerdem nutzt der Ausschuss Digitale Agenda ein Onlinebeteiligungstool.

Die Ergebnisse der aktuellen Umfrage werden in die wissenschaftliche Studie "Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit" einfließen. Eine Vorstudie hat ein Wissenschaftler-Team des IZT bereits 2014 beim Bundestag veröffentlicht: www.tab-beim-bundestag.de/de/untersuchungen/u10700/Online-Buergerbeteiligung_TAB_Vorstudie.pdf

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