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(v.l.) Julia Klein, Leiterin Projektbüro "digitale Modellregion" der Stadt Aachen, Dr. Simon Himmel, wissenschaftliche Leitung Stadt der Zukunft, und Sabrina Hoenen, zuständig für die Gesamtsteuerung des Bürgerdialogs, präsentieren das neue Bürgerbeteiligungsportal der Stadt Aachen – Foto: Stadt Aachen/Lena Hoof
Partizipation
Aachen nutzt Beteiligungsportal des Landes NRW
Im Rahmen der Open-Data-Plattform "Open.NRW" des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW) hat das Digitalministerium das Bürgerbeteiligungsportal "Beteiligung.NRW" entwickelt. Dieses unterstützt als zentrale Bürgerbeteiligungsplattform die Behörden der Landesverwaltung und die einzelnen Kommunen und Städte bei der Umsetzung von Bürgerbeteiligungsvorhaben. Die Plattform wird bereits von rund 245 Kommunen zur Interaktion mit den Bürger:innen genutzt.
Seit Februar 2024 ist auch die Stadt Aachen auf dem Portal aktiv. Die Kommune hat in der Vergangenheit schon Maßnahmen ergriffen, um Bürger:innen bei Prozessen und Projekten einzubinden. So gibt es unter anderem einen ständigen Bürger:innenrat und einen Bürger:innentreff. Mit der Beteiligungsplattform beteiligung.aachen.de geht die Stadt nun einen weiteren Schritt. Denn damit können die Bürger:innen künftig zeit- und ortsunabhängig an Entscheidungsprozessen von Verwaltung und Politik teilhaben. Das Themenspektrum ist dabei vielfältig – von Mobilität und Klima über Freizeit und Kultur bis hin zu öffentlichen Räumen und Leerstand im Einzelhandel.
Laut der Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen fördert das Beteiligungsportal den Dialog mit der Stadtgesellschaft, zum Beispiel durch Abstimmungen oder die Teilhabe an Planungsprozessen. Neben Online-Umfragen können die Bürger:innen auch Stellungnehmen zur rechtlichen Verfahren, Bauleitplänen und Meldeverfahren, um an der Entwicklung der Stadt Aachen mitzuwirken und ihre Meinung einzubringen. Zudem bietet das Portal einen Überblick über Veranstaltungen zum Thema Beteiligung und integriert bereits vorhandene Angebote wie den Mängelmelder.
Sabrina Hoenen vom Fachbereich Bürger:innendialog und Verwaltungsleitung und verantwortlich für die Gesamtsteuerung des Bürgerdialogs der Stadt Aachen sagt: "Auf der Webseite können wir Beteiligung zentral bündeln, die Sichtbarkeit von städtischen Themen erhöhen und den Menschen einen einfacheren Zugang dazu ermöglichen." Dr. Simon Himmel, den wissenschaftlichen Leiter Stadt der Zukunft der Stadt Aachen, betont die Wichtigkeit der Bürgerbeteiligung bei der Planung des zukünftigen Aachens: "Aachen als Stadt der Zukunft bedeutet, die großen Veränderungen in der Stadt eng und gemeinsam mit den Aachenerinnen und Aachenern zu diskutieren sowie Entscheidungen und Planungen transparent zu kommunizieren. Wir wollen die Stadt gemeinsam mit der Stadtgesellschaft gestalten."
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Sophie-Marie Jahn 26.02.2024